Amnesty wirft Israel "Apartheid" vor

Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel. Palästinenser würden in den besetzten Gebieten und in Israel als "minderwertige" Bürger behandelt, erklärt Amnesty-Generalsekretärin Callamard. Israel nennt den Bericht "losgelöst von der Realität".

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel in einem neuen Bericht der "Apartheid" beschuldigt. Palästinenser würden sowohl in den besetzten Gebieten als auch in Israel selbst als "minderwertige" Bürger behandelt, erklärte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard.

"Ob sie im Gazastreifen, in Ostjerusalem oder im restlichen Westjordanland oder in Israel selbst leben: Die Palästinenser werden als minderwertige ethnische Gruppe behandelt und systematisch ihrer Rechte beraubt", erklärte Callamard. Die "grausame Politik der Segregation, Enteignung und Ausgrenzung Israels in allen Gebieten unter seiner Kontrolle" komme einem System der "Apartheid" gleich. Amnesty verwende den Apartheidsbegriff in seinem völkerrechtlichen Sinne, betonte die Menschenrechtsorganisation. Eine Gleichsetzung der Situation der Palästinenser mit jener von Schwarzen im damaligen Apartheidstaat Südafrika sei damit nicht gemeint.

Auch innerhalb Israels und der Palästinensergebiete gebe es Unterschiede, räumte Callamard ein. So erlebten arabische Israelis "die Apartheid auf andere Weise" als etwa ein im Gazastreifen lebender Palästinenser, sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Das "Regime der Apartheid" bestehe aber hier wie dort. 20 Prozent der Einwohner Israels sind Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft.