Althusmann: "schräg wirkenden Schulterschluss" bei Ampel
n-tv
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat SPD, Grüne und FDP im Land für ihr Verhalten seit der Regierungsbildung im Bund kritisiert. "SPD, FDP und Grüne suchen im Landtag seit dem Regierungswechsel in Berlin auffällig oft einen etwas schräg wirkenden Schulterschluss, um Kritik an der neuen Ampelkoalition in Berlin abzuwehren", sagte Althusmann der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag). "Argumente oder auch Kritik an Berlin, die gerade die FDP, aber auch die Grünen vorher noch für richtig erachteten, gelten jetzt nicht mehr", sagte er.
Bei einigen in der SPD habe offenbar eine "kollektive Teilamnesie" Einzug gehalten, so als habe man in den vergangenen acht Jahren im Bund keine politische Mitverantwortung getragen. "Der etwas dreiste und bislang nicht belegte Vorwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass es einen Mangel an Corona-Impfstoff gebe, ist ein Beispiel dafür, wie man es aus meiner Sicht nicht machen sollte", sagte Althusmann in dem Interview.
Mit Blick auf die Grünen erstaune ihn eine Fixierung allein auf Fragen des Klimaschutzes. "Das ist unzweifelhaft eine der größten politischen Herausforderungen, aber nicht die alles andere überlagernde", sagte der Vizeministerpräsident. Und die FDP habe in der Steuer- und Finanzpolitik ihre ordnungspolitischen Grundsätze mit Eintritt in die Regierung sofort über Bord geworfen, sagte Wirtschaftsminister Althusmann.
Durch den Sieg in Hannover stürzt Darmstadt nicht nur die Niedersachsen von der Tabellenspitze, sondern nähert sich immer weiter den Aufstiegsplätzen.
Mehrere junge Männer greifen einen 20-Jährigen in Schwerin an und verletzen ihn. Die Polizei sucht Zeugen der Tat.
Vor zwei Wochen zerbrach die Ampel-Koalition. Dass SPD, Grüne und FDP im Bund nun getrennte Wege gehen, lässt die Zahl neuer Parteimitglieder wachsen – auch in Niedersachsen.
Noch ist unklar, wie es zu dem Unfall kommen konnte: In Minden durchbricht ein Auto das Geländer einer Brücke und stürzt die Böschung hinab. Eine junge Frau kommt ums Leben.
Verschickungskinder sollten sich bei Heimaufenthalten erholen und gesünder werden. Doch in manchen Fällen gab es stattdessen Bloßstellungen und Gewalt. Eine Klinik ist um Aufarbeitung bemüht.
Für viele Familien in Sachsen beginnt bald wieder die Suche nach einem passenden Weihnachtsbaum. Die Preise bleiben in diesem Jahr weitestgehend stabil - nur punktuell wird es teurer.
"Deutschland muss mehr investieren in seine Kriegstüchtigkeit", fordert Verteidigungsminister Pistorius. Warum sein Ministerium in dieser Woche Hunderte Millionen Euro für neue Ausgeh-Uniformen ausgeben will, wirft Fragen auf.
Auch im Norden von Sachsen-Anhalt gab es vor rund 1200 Jahren regen Handel. Ein Silberschatz mit sieben seltenen Münzen belegt die wirtschaftlichen Beziehungen mit einer Region im Norden.
Mit der Digitalisierung der Verwaltung sind Hoffnungen nach mehr Tempo und weniger Bürokratie verbunden. Der Bürgerbeauftragte Kurt Herzberg warnt, Menschen digital nicht abzuhängen.
Die Weltklimakonferenz geht erst in die Verlängerung, zwischenzeitlich droht sie zu scheitern, dann kommt der Durchbruch im Streit um Milliardenhilfen. Wichtige Fragen werden allerdings aufgeschoben.
Jährlich pilgern Tausende Juden aus aller Welt zu einer Wallfahrt nach Hebron. Vor Ort versuchen mutmaßliche jüdische Extremisten einen Stadtteil zu betreten, der auf Befehl der israelischen Armee für Israelis gesperrt ist. Dann kommt es zu Gewalt.