Als könnte nur die Bundespolitik die Deutschen vor Corona schützen
Die Welt
Der Bund soll‘s wieder regeln: Kurz vor Auslaufen der epidemischen Lage sträuben sich die Bundesländer dagegen, jeweils eigene Grundlagen für die Corona-Politik zu schaffen. Dahinter stecken Bequemlichkeit und offenbar die Unlust, Landtage mit einzubeziehen. Das muss aufhören.
Vor wenigen Tagen sprach sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein Ende der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite aus. Diese gilt noch bis zum 25. November - wird sie anschließend nicht vom Bundestag verlängert, läuft sie automatisch aus.
Der Schritt ist längst überfällig, schließlich liegt die epidemische Lage per Definition nur dann vor, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“. Davon kann angesichts einer Impfquote von mindestens 80 Prozent bei Erwachsenen längst nicht mehr die Rede sein.
