Alles eine Frage der Zeit
n-tv
Für den Moment scheint Ruhe zu sein in der Koalition beim Thema Panzer-Lieferungen an die Ukraine. Doch Grüne und FDP tragen den Kurs des Kanzlers nur pflichtschuldig mit. Ein Antrag der Union setzt die Ampel zusätzlich unter Druck.
In der SPD dürfte das Interview Verärgerung ausgelöst haben. Eine Entscheidung über die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine sollte nicht lange hinausgezögert werden, sagte die grüne Außenministerin Annalena Baerbock in der vergangenen Woche der FAZ.
Baerbock widersprach der Argumentationslinie von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht direkt, aber doch unmissverständlich: "Wir liefern ja längst Panzer - Flugabwehrpanzer, Brückenlegepanzer, Bergepanzer. Schützenpanzer kommen jetzt über den Ringtausch." Das Wort "Besonnenheit", mit dem Scholz die Ukraine-Politik der Bundesregierung beschreibt, fehlte in ihrem Interview.
Zwei Tage nach Erscheinen des Interviews der Außenministerin sprach Scholz mit dem Deutschlandfunk und zählte dort ebenfalls zum wiederholten Male auf, was Deutschland bereits geliefert hat. Anders als Baerbock wollte er damit allerdings nicht unterstreichen, dass eine Lieferung von Leopard-2-Panzern nun auch kein großer Schritt mehr wäre. Vielmehr betonte er, dass Deutschland "sehr, sehr viel" tue. Die Bundesregierung handele "sehr klug, besonnen und abgewogen", so der Kanzler. "Ansonsten gilt generell ein Grundsatz, der mir sehr, sehr wichtig ist: Wir werden bei allem, was wir tun, keine Alleingänge machen."
