Aktionstag wegen Hasspostings im Internet
n-tv
Auch in Mecklenburg-Vorpommern sollte es am Morgen eine Durchsuchung wegen Hassposts im Netz geben. Doch dazu kam es nicht. Ist bekannt, warum?
Wiesbaden/Schwerin (dpa/mv) - Im Rahmen eines Aktionstags gegen Hasspostings im Internet ist auch in Mecklenburg-Vorpommern eine Durchsuchung geplant gewesen - sie konnte am Vormittag aber nicht durchgeführt werden, wie das Landeskriminalamt (LKA) auf Nachfrage mitteilte. Gründe dafür wurden nicht genannt.
Schwerpunkt des Aktionstags waren laut Bundeskriminalamt (BKA) Postings mit antisemitischen Inhalten. Bundesweit gab es 127 Polizeimaßnahmen, in über 90 Ermittlungsverfahren wurden mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie zahlreiche Beschuldigte vernommen.
"Wir müssen die Spirale aus Hass und Gewalt stoppen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Hasskriminalität im Netz ist der Nährboden für Radikalisierung und Gewalt." Der Aktionstag sei "genau das harte Vorgehen, das wir brauchen: Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat."
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