AfD-Politiker brechen Russland-Reise ab

Drei AfD-Politiker aus Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen reisen nach Russland. Von dort aus wollen sie auch die besetzte Ostukraine besuchen, um sich "eigenes und unverzerrtes Bild" von der Lage im Donbass machen. Nachdem die Sache öffentlich wird, geht die AfD-Spitze auf Distanz und pfeift die drei Landtagsabgeordneten zurück.

Nach scharfer Kritik brechen drei AfD-Landtagsabgeordnete ihre Reise nach Russland und in den Donbass in der Ukraine ab. "Herr (Christian) Blex war nach eigenen Angaben nicht im Donbass und wird die Reise beenden", sagte eine Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen am Abend. Laut einem Parteisprecher in Berlin schrieb Blex dem Bundesvorstand per Mail, dass sich alle drei Abgeordneten dazu entschlossen hätten, "nicht mehr weiter in den Donbass" zu reisen. "Die Reise in den Donbass wurde abgebrochen. Keiner fährt hin", sagte der Sprecher. Blex ist gemeinsam mit zwei Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt, Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald, unterwegs. Zuvor hatte das ZDF online über den Abbruch der Reise berichtet.

Der Trip der drei AfD-Landtagsabgeordneten sorgte seit Montag für großes Unverständnis. Vertreter anderer Parteien warfen der AfD vor, auf der Seite von Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu stehen. Auch AfD-intern gab es Kopfschütteln. Vor allem der geplante Besuch im von Russland besetzten Gebieten der Ukraine wurde kritisiert. Die AfD-Parteispitze war nach eigenen Angaben nicht in die Reise eingeweiht und distanzierte sich davon. "Wir unterstützen diese Reise nicht", sagte Co-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla. Co-Parteichefin Alice Weidel sprach von einer "Privatreise", die nicht mit Fraktion und Partei abgesprochen worden sei. "Die Reisetätigkeit vertritt auch nicht die Position der AfD." Man werde das intern aufarbeiten.

Der AfD-Bundesvorstand hatte sich bereits am Montagabend mit dem Thema befasst und einen Beschluss gefasst. Man habe die drei Teilnehmer aufgefordert, die Organisation der Reise offenzulegen, sagte Chrupalla. In dem Vorstandsbeschluss werden die Politiker auch dazu aufgefordert, "jegliche die Reise betreffende Kommunikation vorab mit dem Bundesvorstand abzustimmen". Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hatte am Montag die Teilnahme von Tillschneider und Wald bestätigt. Einem Bericht der "Welt" zufolge übernahm sie die Flugkosten für ihre Abgeordneten. Sie wurden als Reisekosten nach Maßgabe des Abgeordnetengesetzes Sachsen-Anhalt durch die AfD-Landtagsfraktion verauslagt, wie Fraktionschef Oliver Kirchner auf Anfrage bestätigte. Blex schrieb zuvor bei Facebook, er sei mit seinen Parteifreunden Tillschneider und Wald in die Russische Föderation aufgebrochen. "Wir werden uns auf dieser Reise ein eigenes und unverzerrtes Bild der Lage im Donbass machen." Er warf den "deutschen regierungsnahen Medien" vor, "höchst einseitig und lückenhaft" über die humanitäre Situation der Menschen in der Donbass-Region zu berichten.