AfD mahnt drei bayerische Abgeordnete ab
n-tv
Drei Landtagsabgeordnete der AfD aus Bayern reisen zur Beobachtung der sogenannten Präsidentschaftswahl nach Russland. In der eigenen, traditionell russlandfreundlichen Partei sorgt das allerdings nicht für Begeisterung. Der Bundesvorstand reagiert mit einer Abmahnung.
Der AfD-Bundesvorstand hat drei bayerische AfD-Landtagsabgeordnete wegen einer Reise zur sogenannten Wahlbeobachtung nach Russland im März abgemahnt. Ein AfD-Sprecher bestätigte entsprechende Medienberichte.
Die drei Abgeordneten des bayerischen Landtags, Ulrich Singer, Andreas Jurca und Elena Roon wollten im März als Beobachter der sogenannten Abstimmung beiwohnen, die Präsident Wladimir Putin eine weitere Amtszeit sicherte. Nach eigenen Angaben reisten sie auf Einladung nach Russland. Jurca erläuterte, es gehe darum, Organisation und Ablauf der Wahlen zu bewerten. Organisiert worden sei die Reise von der russischen Seite. "Wir haben uns entschlossen, die Kosten selbst zu tragen, gerade um Vorwürfen einer Befangenheit keinen Raum zu bieten."
Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) waren in Russland dagegen nicht zugelassen. Deren Bewertung ist für die internationale Anerkennung eines Ergebnisses wichtig.