AfD-Kandidat Kaufmann als Bundestags-Vize gescheitert

Vor vier Jahren ist die AfD das erste Mal in den Bundestag eingezogen. Seitdem arbeiten ihre Abgeordneten in Ausschüssen mit und sprechen im Plenum. Was fehlt: ein Vizepräsidenten-Posten. Auch der neueste AfD-Kandidat ist nun gescheitert.

Der Thüringer AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann ist bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen. Er erhielt am Dienstag im ersten Wahlgang nur 118 Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen deutlich. 553 Abgeordnete stimmten mit Nein, 29 Parlamentarier enthielten sich, 27 Stimmen waren ungültig. Auf einen weiteren Wahlgang verzichtete die Fraktion vorerst, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas mitteilte.

Seit die AfD 2017 erstmals in den Bundestag einzog, konnte sie keinen der Vizepräsidentenposten, die normalerweise an alle im Bundestag vertretenen Fraktionen gehen, besetzen. Alle sechs Abgeordneten, die sie zur Wahl für das Amt stellte, scheiterten in jeweils drei Wahlgängen, weil die anderen Fraktionen ihnen weitgehend die Zustimmung verweigerten. Vizepräsidenten leiten zum Beispiel die Sitzungen des Plenums und sprechen Ordnungsrufe aus.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zeigte sich empört. Es sei "demokratischer Usus", dass alle Fraktionen im Präsidium vertreten seien, sagte sie. Man sei "absolut verärgert" über die Standards, die die anderen Fraktionen setzten. Es werde nicht nur eine Fraktion ausgegrenzt, sondern Millionen Wähler. Man werde an Kaufmann festhalten. Der Kandidat selbst erklärte: "Der Bundestag hatte heute einen Demokratietest zu bestehen, den ersten Demokratietest der Legislaturperiode, und er ist krachend durchgefallen."