AfD-Abgeordneter fällt bei Wahl zu Ausschuss-Vorsitz durch
n-tv
München (dpa/lby) - Die AfD ist mit dem Versuch gescheitert, ihren Landtagsabgeordneten Oskar Atzinger zum neuen Vorsitzenden des Bildungsausschusses im Landtag wählen zu lassen. Der Posten, der nach den bisherigen parlamentarischen Gepflogenheiten eigentlich der AfD zustünde, war vakant, seit der einstige AfD-Abgeordnete Markus Bayerbach als Vorsitzender des Ausschusses abgewählt worden war.
Auf Atzinger entfielen nach Angaben einer Landtagssprecherin am Donnerstag nur zwei Stimmen - die AfD hat in dem Ausschuss zwei Sitze. Mit Nein stimmten 13 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung. Dass der AfD eigentlich der Vorsitz zustünde, war nach der Landtagswahl 2018 das Ergebnis der damaligen Aufteilung zwischen den Fraktionen.
Die Sitzungen des Bildungsausschusses leitet damit nun weiterhin Tobias Gotthardt (Freie Wähler) als stellvertretender Vorsitzender. "Oskar Atzinger als neuen Vorsitzenden für den Bildungsausschuss vorzuschlagen, ist das demokratische Recht der AfD. Ihn mehrheitlich abzulehnen, ist das demokratische Recht des Bildungsausschusses", sagte Gotthardt am Donnerstag. Davon habe der Ausschuss "in klarer Mehrheit Gebrauch gemacht". Er selbst freue sich darauf, die Arbeit als "amtierender Bildungsausschussvorsitzender" fortführen zu dürfen.
Oskar Atzinger protestierte im Namen seiner Fraktion scharf gegen seine Nicht-Wahl: Es sei ein "Skandal", dass sich die anderen Parteien gegen den demokratischen Usus im Landtag stellten und aus ideologischen Gründen lieber einen wichtigen Vorsitz unbesetzt ließen. "Ein großer Teil der bayerischen Bürger, den die AfD repräsentiert, wird dadurch undemokratisch ausgegrenzt", klagte er.
Die Sonne lässt sich dieses Jahr in Rheinland-Pfalz und im Saarland an Weihnachten eher selten blicken. Stattdessen wird es neblig und bewölkt. Wie kalt wird es?
Unbekannte sprengen einen Geldautomaten im Landkreis Leipzig und entkommen mit Bargeld. Die Wucht der Detonation beschädigt auch angrenzende Gebäude.
Fünf Menschen wurden getötet, mehr als 200 verletzt. Die Amokfahrt auf dem Weihnachtsmarkt ist für viele Menschen ein traumatisches Erlebnis. Es gibt Hilfe für die Bewältigung.
In der Nacht werden mehrere Falschfahrer auf einer Autobahn in der Oberpfalz gemeldet - und das innerhalb weniger Stunden. Die Polizei muss mehrere Male ausrücken.
Nach bald drei Jahren Krieg gehen der Ukraine immer mehr die Rekruten aus, um Verluste an der Front auszugleichen. Tausende Männer fliehen vor der Zwangsrekrutierung, weil sie weder töten noch sterben wollen. Zwei Ukrainer sprechen mit ntv.de über ihre Flucht aus dem "Gefängnis Ukraine".
Ein Auto überschlägt sich auf der Autobahn. Als die Sanitäter eintreffen, fehlt von dem Fahrer jede Spur.
Zwei Autos stoßen in Berlin-Kreuzberg zusammen. Sieben Menschen werden zum Teil schwer verletzt.
Ein Auto kommt von der Straße ab und verursacht diverse Schäden - auch zwei Menschen werden verletzt.
Bei einem Weihnachtsspaziergang kann in Hessen der Regenschirm meist zu Hause bleiben. Doch sonderlich freundlich wird es dennoch nicht.
In Weihnachtsgottesdiensten setzen viele Geistliche auf Versöhnung und Frieden - und rufen dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Kardinal Marx thematisiert auch den Anschlag von Magdeburg.
Die Stimmung hat sich gedreht in Deutschland, sagt der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer. Er sorgt sich vor Ausgrenzung und Entsolidarisierung.