Abwahlantrag gegen OB Schubert vom Tisch
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Ein Abwahlantrag gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vom Tisch. Das sagte der Fraktionschef der Linken in der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Stefan Wollenberg, der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Mehrzahl derer, die den Abwahlantrag unterschrieben haben, zogen demnach bei einer kurzfristig angesetzten Sitzung am Freitagnachmittag ihre Unterschrift zurück.
Der Grund: Der Abwahlantrag sei mit Stimmen der AfD zustande gekommen, und nur so sei die geplante Sondersitzung am 26. Juni möglich geworden, sagte Wollenberg. In der Sitzung sollte sich die bisherige SVV - am 9. Juli wurde ein neues Stadtparlament gewählt - eigentlich mit dem Antrag gegen Schubert befassen.
Der Oberbürgermeister steht wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen für sich und teils auch für seine Frau in der Kritik. Schubert hat sein Vorgehen stets verteidigt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt.
Im Mai hieß es, mehr als die Hälfte der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung hätten einen Abwahlantrag unterstützt. Es gab jedoch immer wieder Streit unter den Stadtverordneten etwa um das Prozedere für das Verfahren.
Vor allem für das Allgäu und Teile Oberbayerns erwartet der Deutsche Wetterdienst bis Freitag starke Schneefälle. Erste Folgen zeigen sich auf den Straßen um Sonthofen.
Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist recht knapp. Im Bundesland stellt man die Weichen für die Briefwahl.
Seit dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden können dort keine Schiffe mehr fahren. Das soll sich Anfang nächsten Jahres ändern.
Die Afrikanische Schweinepest ist in Brandenburg schon länger auf dem Rückzug. Doch nun wurde die Tierseuche erstmals im Landkreis Oberhavel bei einem toten Keiler nachgewiesen.
Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält von der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten wenig. Es gebe Wichtigeres als Diskussionen über das Spitzenpersonal.
Auf dem Güterbahnhof Merseburg läuft ein größerer Einsatz der Feuerwehr. Aus einem Kesselwagen soll eine Chemikalie ausgelaufen sein.
Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.
Als Firmenchef ausgegeben: Betrüger haben einen Bankmitarbeiter per Telefon dazu gebracht, mehrere Zehntausend Euro vom Konto einer Firma zu überweisen.
Warnung vor Brandgasen im Saale-Orla-Kreis: Ursache ist ein Brand auf dem Gelände einer Biogasanlage.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.