Abwahlantrag gegen OB Schubert vom Tisch
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Potsdam (dpa/bb) - Ein Abwahlantrag gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vom Tisch. Das sagte der Fraktionschef der Linken in der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Stefan Wollenberg, der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Mehrzahl derer, die den Abwahlantrag unterschrieben haben, zogen demnach bei einer kurzfristig angesetzten Sitzung am Freitagnachmittag ihre Unterschrift zurück.
Der Grund: Der Abwahlantrag sei mit Stimmen der AfD zustande gekommen, und nur so sei die geplante Sondersitzung am 26. Juni möglich geworden, sagte Wollenberg. In der Sitzung sollte sich die bisherige SVV - am 9. Juli wurde ein neues Stadtparlament gewählt - eigentlich mit dem Antrag gegen Schubert befassen.
Der Oberbürgermeister steht wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen für sich und teils auch für seine Frau in der Kritik. Schubert hat sein Vorgehen stets verteidigt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt.
Im Mai hieß es, mehr als die Hälfte der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung hätten einen Abwahlantrag unterstützt. Es gab jedoch immer wieder Streit unter den Stadtverordneten etwa um das Prozedere für das Verfahren.
Hanau (dpa/lhe) - Mehrere Schüler einer Hanauer Schule sind am Donnerstag durch Reizgas verletzt worden. 16 Menschen wurden wegen Atemwegsreizungen ambulant behandelt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Sie ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung gegen drei Schüler im Alter von 14 bis 16 Jahren. Der älteste der Jugendlichen wurde vorläufig festgenommen, wie es hieß. Der betroffene Bereich der Schule wurde abgesperrt und belüftet. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.
Starnberg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Schreckschusspistole hat am Starnberger Bahnhof einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Der 36-Jährige habe die Waffe am Donnerstag aus einer Socke am Fuß gezogen, ein Magazin eingeführt und die Waffe durchgeladen, teilte die Polizei mit. Auf Menschen habe er die Pistole nicht gerichtet, sondern lediglich mit ihr hantiert. Nach dem Notruf einer Passantin seien mindestens sechs Polizeistreifen zum Bahnhof geschickt worden. Als eine Zivilstreife bei dem leicht betrunkenen Mann angekommen sei, habe er die Waffe den Angaben zufolge bereits wieder eingesteckt. Er muss sich nun wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und Störung des öffentlichen Friedens verantworten.
Hannover (dpa/lni) - Die Landeshauptstadt hat aufgrund einer Unwetterwarnung mehrere Parkanlagen geschlossen. Betroffen seien der Große Garten, der Stadtpark, der Tiergarten, die Waldstation in der Eilenriede und das Freigelände des Berggartens in den Herrenhäuser Gärten, teilte die Stadt Hannover am Donnerstagnachmittag mit. Die Schauhäuser des Berggartens blieben für Besucher geöffnet.
Auerbach (dpa/sn) - Bahnreisende im Vogtland müssen von Montag (1. Juli) an mit Einschränkungen rechnen. Die Eisenbahnstrecke von Lengenfeld nach Falkenstein wird aufgrund von Bauarbeiten bis 13. August gesperrt, wie der Verkehrsverbund Vogtland am Donnerstag mitteilte. Die Züge der Linie RB 1 werden durch Busse ersetzt. Vom 22. Juli an gibt es zudem Bauarbeiten zwischen Zwota (Vogtlandkreis) und dem tschechischen Kraslice. Auch hier wird ein Ersatzverkehr mit Bussen bereitgestellt.
Schweinfurt (dpa/lby) - Ein Mann soll in seiner Wohnung in Schweinfurt lautstark Lieder einer Rechtsrock-Band gehört haben und muss sich nun wegen Volksverhetzung verantworten. Eine Polizeistreife sei am Mittwoch zufällig auf die in Deutschland verbotenen Lieder aufmerksam geworden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Bei der späteren Durchsuchung in Abwesenheit des 39-Jährigen wurden demnach mehrere CDs, Schriftstücke und die Musikanlage sichergestellt. Der Beschuldigte sei zudem an seiner Arbeitsstelle aufgesucht worden, wo auch sein Handy beschlagnahmt worden sei.