Abwahl von Bürgermeisterin: Stadtvertreter wählen Chef neu
n-tv
Tessin (dpa/mv) - Nach der unerwarteten Abwahl von Bürgermeisterin Susanne Dräger (parteilos) in Tessin (Landkreis Rostock) müssen die Einwohner nicht nochmal wählen, sondern die Gemeindevertretung bestimmt einen neuen Verwaltungschef. So sieht es das neue Gesetz für diesen Fall vor, sagte Klaus-Michael Glaser vom Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Glaser gilt als Experte für Wahlrecht. Die 43-jährige Dräger stand am Sonntag turnusgemäß und als einzige Kandidatin zur Wahl und wollte eine zweite Amtszeit antreten. Sie wurde mit 672 Gegenstimmen aber abgewählt. 614 Wähler stimmten für Dräger.
"So einen Fall gab es bisher noch nie in MV", sagte Glaser. An der Wahl hatten rund 1300 von 3364 Wahlberechtigten teilgenommen. In so einem Fall können die Stadtvertreter einen Verwaltungschef neu wählen, sagte Glaser. Dieser - ob Frau oder Mann - braucht eine Stimme mehr als die Hälfte der 15 Stadtvertreter.
In der Stadtvertretung Tessins hat die CDU sieben Sitze, die SPD vier, zwei Stadtvertreter gehören zu einer Bürgerinitiative, dazu kommen zwei Einzelvertreter. Wenn die Gemeindevertreter dies tun, können sie den Verwaltungschef auch wieder abberufen, anders als bei direkt gewählten Bürgermeistern. Von 1990 bis 2016 war Fred Ibold (CDU) Bürgermeister, der aus Altersgründen nicht mehr antrat. 2016 hatte Dräger gewonnen.
Vor allem für das Allgäu und Teile Oberbayerns erwartet der Deutsche Wetterdienst bis Freitag starke Schneefälle. Erste Folgen zeigen sich auf den Straßen um Sonthofen.
Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist recht knapp. Im Bundesland stellt man die Weichen für die Briefwahl.
Seit dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden können dort keine Schiffe mehr fahren. Das soll sich Anfang nächsten Jahres ändern.
Die Afrikanische Schweinepest ist in Brandenburg schon länger auf dem Rückzug. Doch nun wurde die Tierseuche erstmals im Landkreis Oberhavel bei einem toten Keiler nachgewiesen.
Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält von der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten wenig. Es gebe Wichtigeres als Diskussionen über das Spitzenpersonal.
Auf dem Güterbahnhof Merseburg läuft ein größerer Einsatz der Feuerwehr. Aus einem Kesselwagen soll eine Chemikalie ausgelaufen sein.
Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.
Als Firmenchef ausgegeben: Betrüger haben einen Bankmitarbeiter per Telefon dazu gebracht, mehrere Zehntausend Euro vom Konto einer Firma zu überweisen.
Warnung vor Brandgasen im Saale-Orla-Kreis: Ursache ist ein Brand auf dem Gelände einer Biogasanlage.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.