Abtreibungsverbot in Texas ausgesetzt

Seit Anfang September gilt in Texas das strengste Abtreibungsrecht der USA. Legale Schwangerschaftsabbrüche sind damit in dem Bundesstaat fast unmöglich geworden. Jetzt kassiert ein Bundesgericht das Gesetz. Für die Betroffenen dürfte sich aber trotzdem so schnell nichts ändern.

Ein US-Bundesgericht hat das extrem strenge Abtreibungsgesetz des Bundesstaats Texas vorübergehend gestoppt. Von dem Moment an, als das Gesetz in Kraft getreten sei, seien Frauen unrechtmäßig daran gehindert worden, Kontrolle über ihr Leben auszuüben, hieß es in der Entscheidung vom Mittwochabend (Ortszeit). Das Gericht werde nicht einen weiteren Tag "diese beleidigende Beraubung eines so wichtigen Rechts" bewilligen. Die Entscheidung ist ein großer Sieg für die US-Regierung, die Texas wegen des Gesetzes verklagt hatte. Allerdings könnte dieser Erfolg von nur kurzer Dauer sein.

Seit Anfang September ist das sogenannte Herzschlag-Gesetz in Texas in Kraft, das fast alle Schwangerschaftsabbrüche untersagt. Es verbietet Abtreibungen, sobald der Herzschlag des Fötus festgestellt worden ist. Das kann schon in der sechsten Schwangerschaftswoche der Fall sein. Viele Frauen wissen zu diesem Zeitpunkt noch nicht, dass sie schwanger sind. Ausnahmen für ungewollte Schwangerschaften nach Vergewaltigungen oder Inzest gibt es nicht.