Abtreibungsgesetz in Texas bleibt in Kraft
n-tv
Nachdem das im Bundesstaat Texas erlassene Abtreibungsgesetz weltweit Kontroversen auslöste, entscheidet sich der Oberste Gerichtshof der USA nun vorerst für dessen Aufrechterhaltung. Als kleines Zugeständnis sollen Abtreibungskliniken jedoch gegen das strenge Gesetz klagen dürfen.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich im Ringen um das Recht auf Abtreibung vorerst für den Bestand des weitgehenden Abtreibungsgesetzes ausgesprochen. Klagen von Abtreibungskliniken gegen die umstrittene, höchst restriktive Gesetzgebung des Bundesstaates Texas hat es jedoch für zulässig erklärt. Acht der neun Richter des konservativ geprägten Gerichts sprachen sich dafür aus, dass entsprechende Beschwerden vor einem Bundesgericht verhandelt werden sollten.
Das strengste Abtreibungsgesetz der USA war am 1. September im konservativ regierten Texas in Kraft getreten. Es verbietet Schwangerschaftsabbrüche ab dem Zeitpunkt, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann, also etwa ab der sechsten Schwangerschaftswoche. Viele Frauen wissen zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht, dass sie schwanger sind. Selbst im Fall einer Vergewaltigung oder bei Inzest sieht das Gesetz keine Ausnahmen vor.
