
Abschied aus Landtag - Freie Wähler: "Das war's noch nicht"
n-tv
Sie müssen nach der Landtagswahl ihre Parlaments-Büros räumen. Doch BVB/Freie Wähler wollen den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern ihr Comeback in Angriff nehmen.
Potsdam (dpa/bb) - Die Freien Wähler in Brandenburg wollen nach dem Ausscheiden aus dem Landtag an ihrem Comeback arbeiten. Der Sprecher der Gruppe von BVB/Freie Wähler im Landtag, Péter Vida, sagte in Potsdam: "Das war's noch nicht." Aus den Kommunen heraus wollten die Freien Wähler neue Kraft sammeln und wieder "angreifen".
Grüne, Linke und BVB/Freie Wähler scheiterten bei der Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde. Da der für die Freien Wähler kandidierende Vida aus Bernau auch sein Direktmandat verpasste, war nach zehn Jahren ein Einzug ins Parlament nicht möglich. BVB/Freie Wähler waren bislang mit vier Abgeordneten im Landtag vertreten. Bei den Kommunalwahlen im Juni hatten sie noch Zugewinne erzielen können.
Die Freien Wähler hoffen nun auf Landesebene, dass die künftige CDU-Landtagsfraktion ihr "Erbe" übernehme, damit die Stimme der Kommunen nicht ganz verloren gehe. Der Parlamentarische Geschäftsführer von BVB/Freie Wählern, Matthias Stefke, sagte, er halte es für notwendig, dass die "Kümmererarbeit" ein Stück weit fortgeführt werde und nannte dabei die CDU als "einzige Opposition mit vernünftiger demokratischer Gesinnung".

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: