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Abgeordneter will Putin wegen Verwendung des Wortes „Krieg“ verklagen
Die Welt
Am Donnerstag hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, das Ziel sei, „den Krieg zu beenden“. Weil dieser in Russland jedoch „militärische Spezialoperation“ genannt werden muss, hat ihn der St. Petersburger Abgeordnete Nikita Juferew angezeigt. Mehr im Liveticker.
Ein Oppositionspolitiker aus St. Petersburg hat Russlands Präsident Wladimir Putin wegen Diskreditierung der Armee angezeigt – weil er das Wort „Krieg“ für Russlands Invasion in die Ukraine benutzt hat. „Er hat den Krieg Krieg genannt“, twitterte der lokale Abgeordnete Nikita Juferew am späten Donnerstagabend. Zur gleichen Zeit seien bereits Tausende Menschen im Land eben dafür verurteilt worden. Offiziell wird in Russland der Krieg gegen die Ukraine nur „militärische Spezialoperation“ genannt.
Putin hatte am Donnerstag während einer improvisierten Pressekonferenz erklärt: „Unser Ziel ist es nicht, das Schwungrad des militärischen Konflikts weiter zu drehen, sondern den Krieg zu beenden“. Es war das erste Mal, dass der Kremlchef damit von einem Krieg gesprochen hatte. Juferew hat eigenen Angaben nach Beschwerde bei Innenminister Wladimir Kolokolzew und Generalstaatsanwalt Igor Krasnow eingelegt.