
1897 Schweinepest-Fälle in Brandenburg
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Innerhalb von knapp drei Wochen ist in Brandenburg die Zahl der bestätigten Fälle von Afrikanischer Schweinepest um 119 auf 1897 gestiegen. Am 4. Oktober waren es noch 1778 ASP-Fälle. Am meisten wurde die Tierseuche bislang im Landkreis Oder-Spree nachgewiesen (885). Danach folgen die Stadt Frankfurt (Oder) mit 318 Fällen und die Kreise Märkisch Oderland (285) und Spree-Neiße (279).
In diesen beiden Kreisen können Schweinehalter erst einmal aufatmen: Seit diesem Samstag sind dort nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums die wegen der Afrikanischen Schweinepest eingerichteten Sperrzonen III aufgehoben. Da es in diesen Kreisen in den vergangenen drei Monaten keine weiteren Ausbrüche in Hausschweinbeständen gab, wurden die Gebiete zur Sperrzone II herabgestuft. Die Vermarktung der Tiere aus acht gewerblichen Betrieben mit insgesamt rund 31 500 Schweinen werde damit ermöglicht, hieß es weiter. Zuvor war die Änderung im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hatte im Ständigen Ausschuss der Europäischen Kommission für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) die Aufhebung der Sperrzone III in Brandenburg und Sachsen nach drei Monaten anstelle von zwölf Monaten beantragt. Die anderen europäischen Mitgliedstaaten hatten der Verkürzung dem Bundesministerium zufolge zugestimmt.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.