10.000 Querdenker demonstrieren gegen „ukrainische Killerbanden“
Frankfurter Rundschau
Der Protest gegen die Siko in München hat Tradition. Doch 2023 findet eine Demo mit Verbindungen zur Querdenker-Szene den größten Zulauf.
+++ 14.01 Uhr: Am letzten Tag der Siko sind noch einige Demos und Kundgebungen in der Münchner Innenstadt geplant – die meisten mit Bezug zur Sicherheitskonferenz. Mit Ausnahme ist hier der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen wurde und der sich heute zum dritten Mal jährt. Erwartet werden 300 Menschen. Deutlich größer wird die stationäre Versammlung am Königsplatz, wo 1.000 Personen erwartet werden.
Update vom 19. Februar, 10.16 Uhr: Noch bis heute, 15 Uhr, gilt wegen der Siko in München der Sicherheitsbereich um den Bayrischen Hof – rund um den Odeonsplatz, an der Kardinal-Faulhaber- und Prannerstraße. Auch heute werden wieder Demonstrationen erwartet. Die größte Demo soll von 10 bis 15 Uhr auf dem Odeonsplatz stattfinden unter dem Titel „Iran-Demonstration gegen die iranische Regierung“. 3000 Menschen werden erwartet. Weitere 100 Menschen wollen am Nachmittag am Karl-Stützel-Platz gegen die Anwesenheit des Außenministers des Mullah-Regimes bei der Siko demonstrieren.
Update vom 18. Februar, 21.40 Uhr: Der Siko-Samstag mit mehreren Protest-Demos in München ist nach Angaben der Polizei weitgehend friedlich verlaufen. Allerdings vermeldeten die Ordnungskräfte im Laufe des Tages neue, teils unerwartete Teilnehmerzahlen.
Vom Königsplatz aus startete am Nachmittag ein unter anderem von der Querdenker-Szene organisierter Protestzug. 10.000 Menschen nahmen daran teil, wie die Polizei München mitteilte. Laut Berichten der Süddeutschen Zeitung und der taz hatte bei der Auftaktkundgebung der frühere Linke-Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm von „ukrainischen Killerbanden und Nazi-Faschisten gesprochen“ - und damit sehr direkt russische Narrative aufgegriffen. Neben Friedenstauben- und Pace-Flaggen waren auch russisch-deutsche Fahnenmotive zu sehen.
Auch Teilnehmer einer AfD-Demo am Alten Botanischen Garten wollten sich laut Bayerischem Rundfunk diesem Zug anschließen. 250 Menschen waren zu diesem Termin gekommen, ihnen standen 300 (unangemeldete) Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei trennte die Gruppen nach eigenen Angaben unter anderem durch „unmittelbaren Zwang durch Schieben und Drücken“.
