„Zwei Milliarden Euro sind nicht für Rüstungsbeschaffungen ausgegeben worden“

Vorgesehene Milliardenbeträge sind nicht in die Beschaffung dringend notwendiger Rüstung geflossen. Das bemängelt Grünen-Finanzpolitiker Sebastian Schäfer. „Bei der Truppe kommt nichts an“, sagt er. Gebraucht würden „Flugzeuge, die fliegen, und Schiffe, die in See stechen“.

Dem Verteidigungsministerium ist es nach Angaben des Grünen-Finanzpolitikers Sebastian Schäfer im vergangenen Jahr nicht gelungen, vorgesehene Milliardenbeträge für die Rüstungsbeschaffung auszugeben. „Zwar wird mit Haushaltskosmetik der Anschein gewahrt, dass alle Haushaltsmittel abfließen – bei der Truppe kommt aber nichts an“, sagte Schäfer, der für den Verteidigungsetat zuständig ist, der Deutschen Presse-Agentur. Das Geld wurde demnach zwar ausgegeben, aber nicht wie vorgesehen für Rüstungsvorhaben, sondern für Ausgaben wie Materialerhalt.

„Im vergangenen Jahr sind fast zwei Milliarden Euro nicht wie geplant für militärische Beschaffungen verausgabt worden. Das entspricht fast 20 Prozent der bereitgestellten Mittel für Investitionen in Rüstungsvorhaben – also für Flugzeuge, die fliegen und Schiffe, die in See stechen“, sagte Schäfer.