„Wollen Berlin nicht kaputtsparen“ - Auftakt der Koalitionsverhandlungen von Rot-Rot-Grün
Die Welt
Bis Ende November soll auch für Berlin ein Koalitionsvertrag stehen. SPD, Grüne und Linke begannen am Freitag die Verhandlungen. Da finanzielle Spielräume begrenzt sind, müsse man „priorisieren“, hieß es. Die Grünen sprachen von „Aufbruch“.
Knapp vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben SPD, Grüne und Linke mit Koalitionsverhandlungen begonnen. Zum Auftakt am Freitag kam eine sogenannte Dach-Gruppe zusammen, die aus Spitzenpolitikern aller drei Parteien besteht. Sie soll im Verlauf der nächsten Wochen alle Entscheidungen darüber treffen, was Eingang findet in den Koalitionsvertrag. Bis Ende November soll das Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre fertig sein.
Die Vorschläge dazu werden von 16 Arbeitsgruppen erarbeitet, die bestimmte Themenbereiche abdecken, am Freitag eingesetzt wurden und am Montag loslegen sollen. Zu den wichtigsten Gruppen zählen diejenigen für Haushalt und Finanzen, für Stadtentwicklung, Bauen, Mieten, für Mobilität und für Wirtschaft. Die drei Parteien, die in Berlin bereits seit 2016 zusammen regieren, entsenden jeweils fünf bis acht Vertreter in die Arbeitsgruppen.
