„Wenn es wirklich ernst wird, zeigen die Grünen ein Rückgrat wie Wackelpudding“
Die Welt
Nach den Protesten in Lützerath debattiert der Bundestag auf Antrag der AfD darüber. Vor allem die Grünen werden von der Opposition hart angegangen. Die wiederum verteidigen den Kohlekompromiss.
In einer Aktuellen Stunde im Bundestag zu den Protesten in Lützerath hat es eine Diskussion über das Verhalten von Polizei und Demonstranten sowie die Energiepolitik der Bundesregierung gegeben. Kritik gab es in der Debatte am Freitag insbesondere an den Grünen, die den Kompromiss zum Kohleausstieg im Rheinischen Revier zwar im Bundestag unterstützt hatten, aus deren Reihen es aber zur Räumung von Lützerath missbilligende Stimmen gab.Der CSU-Abgeordnete Volker Ullrich warf den Grünen Doppelmoral vor. Die Grünen müssten mehr Braunkohle verfeuern und deshalb mehr CO2 ausstoßen, weil sie selbst eine übergangsweise Verlängerung der Stromerzeugung aus Atomkraft ablehnten. Die Linken-Abgeordnete Janine Wissler warf den Grünen übermäßige Kompromissbereitschaft in Sachen Klimaschutz vor: „Wenn es wirklich ernst wird, zeigen die Grünen ein Rückgrat wie Wackelpudding.“
Die klima- und energiepolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ingrid Nestle, verteidigte den Kompromiss zum Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier und erklärte, nun komme es auf erneuerbare Energien, Energieeffizienz und -einsparungen an. „Und hier liefert die Ampel.“
