„Unverschämtheit“ – Scharfe Kritik an längerem Genesenenstatus im Bundestag
Die Welt
Das RKI hat den Genesenenstatus für Bürger von sechs auf drei Monate verkürzt, im Parlament gilt aber weiter die alte Regelung. Union, FDP und AFD kritisieren das scharf – CSU-Landesgruppenchef Dobrindt macht Gesundheitsminister Lauterbach verantwortlich.
Politiker mehrere Parteien haben kritisiert, dass für Bundestagsabgeordnete im Parlament andere Regeln hinsichtlich des Genesenenstatus gelten als sonst für die Bevölkerung. Demnach bleibt der Genesenenstatus im Bundestag sechs Monate gültig, das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte ihn kürzlich für Bürger von sechs auf drei Monate verkürzt. Geregelt wird die Dauer der Gültigkeit des Genesenenstatus im Bundestag durch eine Allgemeinverfügung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
Aus den Reihen der Unionsfraktion kam deutliche Kritik. „Ich fände es, ehrlich gesagt, seltsam, wenn im Bundestag etwas Anderes gelten würde als in Deutschland insgesamt“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) am Dienstag. Die Frage der Dauer der Geltung des Genesenenstatus sei in allererster Linie medizinisch zu beantworten. Deswegen betreffe es Bundestagsabgeordnete genauso wie andere.
