„Sonst bleiben verpulverte Steuerzahler-Milliarden für immer verschwunden“
Die Welt
Corona-Tests haben mehr als zwölf Milliarden Euro an Steuergeld gekostet. Zugleich weisen bundesweit Hunderte Ermittlungsverfahren auf Betrug im großen Stil hin. Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben die Verantwortung, dagegen vorzugehen. Fraglich ist, ob alle das auch tun.
Bundesweit haben die Behörden in rund 650 Fällen Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs mit Corona-Tests eingeleitet. Insgesamt geht es um hohe Millionenbeträge, die Betreiber von Teststationen mutmaßlich zu viel abgerechnet haben. Bezahlt wurden die für Bürger kostenlosen Tests aus dem Bundeshaushalt. Insgesamt hat der Bund laut Bundesamt für Soziale Sicherung bis zum Dienstag dieser Woche bereits mehr als 12,2 Milliarden Euro für die sogenannten Bürgertests ausgegeben.
Die Corona-Testzentren rechnen die von ihnen erbrachten Leistungen auf Basis von Pauschalbeträgen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) ab. Bis Juli letzten Jahres wurden ganze 18 Euro pro Test erstattet – und niemand überprüfte, ob die Zentren echte oder gefälschte Rechnungen einreichten. Seitdem gilt eine abgesenkte Pauschale von acht Euro; zudem wurden Regelungen zur Prüfung der Abrechnungen in der Corona-Testverordnung ergänzt. Demnach müssen die KV Rückzahlungsansprüche geltend machen und die Gelder an den Bundeshaushalt zurückzahlen, wenn sie im Rahmen einer Abrechnungsprüfung feststellt, dass Vergütungen zu Unrecht gewährt wurden.
