„So schwer es fällt: Wir werden dem nicht nachgeben“ – Kanzler Scholz erteilt Flugverbotszone Absage
Die Welt
In der Generaldebatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Forderungen nach einem militärischen Einsatz der Nato in der Ukraine zurückgewiesen. Die Nato werde nicht Kriegspartei, da sei man sich mit den europäischen Verbündeten und den USA einig.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einer Flugverbotszone über der Ukraine und dem Eingreifen der Nato-Friedenstruppen in den Krieg eine Absage erteilt. „So schwer es fällt: Wir werden dem nicht nachgeben“, sagte er am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags.
Es müsse dabei bleiben, dass es keine direkte Konfrontation zwischen der Nato und Russland geben dürfe. „Die Nato wird nicht Kriegspartei – da sind wir uns mit unseren europäischen Verbündeten und den Vereinigten Staaten einig“, so Scholz weiter. Das sei ein Gebot der Vernunft. Zugleich betonte er: „Präsident Selenskyj, die Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen.“
