„Scholz muss begründen, warum Deutschland keine Waffen an die Ukraine liefert“
Die Welt
Der Antrittsbesuch von Kanzler Scholz bei US-Präsident Biden ist angesichts des deutschen Zauderns im Ukraine-Russland-Konflikt ein Drahtseilakt ohne Netz. Aus seiner Koalition wird die Erwartung laut, Zweifel an Deutschlands Bündnistreue auszuräumen. Die Opposition geht weiter.
Antrittsbesuche deutscher Kanzler in Washington sind heikle Angelegenheiten. Angela Merkel (CDU) bekam 2017 bereits dabei einen Vorgeschmack darauf, wie Präsident Donald Trump „Partnerschaft“ definiert. Gerhard Schröder (SPD) und Präsident George W. Bush waren sich nach dem ersten Treffen höflich einig, dass man in entscheidenden Fragen wie der Raketenabwehr und dem Klimaschutz uneinig sei.
Verglichen mit den Drahtseilakten Merkels und Schröders ist die erste Reise von Olaf Scholz (SPD) als Kanzler in die USA aber nun – um im Bild zu bleiben – einer ohne jedes Netz. Besonders heikel. Scholz muss die Amerikaner an diesem Montag davon überzeugen, dass er und seine Ampel-Koalition tatsächlich fest an der Seite der Ukraine stehen und im westlichen Nato-Bündnis keinen Alleingang vorhaben.
