„Riesenmehrheit, nur Ungarn war dagegen“ – EU-Staaten bringen Gas-Notfallplan auf den Weg
Die Welt
Die EU-Staaten haben sich auf einen Gas-Notfallplan für diesen Winter geeinigt. Ziel ist es, 15 Prozent Gas einzusparen. Der Plan sieht allerdings auch zahlreiche Ausnahmen vor. Der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär lobt die Solidarität der EU – mit Ausnahme Ungarns.
Die EU-Staaten haben das Beschlussverfahren für einen Notfallplan zur Drosselung des Gaskonsums auf den Weg gebracht. Bei einem Sondertreffen der für Energie zuständigen Minister kam am Dienstag in Brüssel die notwendige Mehrheit für den Schritt zusammen, wie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft bestätigte. Der Plan soll vor allem die Risiken reduzieren, die sich aus einer vollständigen Unterbrechung russischer Gaslieferungen ergeben könnten.
Nach Angaben von Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold war die Entscheidung bei dem Energieministertreffen ganz klar. „Riesenmehrheit, nur Ungarn war dagegen“, schrieb der Grünen-Politiker auf Twitter und wertete die EU-Gaseinsparverordnung als einen beispiellosen Schritt. „Mitgliedsstaaten, die keinerlei russisches Gas importieren, zeigen sich solidarisch und verpflichten sich zum Konsumverzicht. Das gab es noch nie“, kommentierte er.
