„Polen muss das entweder wieder in Ordnung bringen oder zahlen“
Die Welt
Im Streit mit der polnischen Regierung über die Rechtsstaatlichkeit geht der EU-Kommission allmählich die Geduld aus. Justizkommissar Didier Reynders stellt klar, in welchem Fall Brüssel den Geldhahn zudrehen kann – und richtet eine Warnung auch an andere Länder.
Im Streit mit Polen erhöht der europäische Justizkommissar Didier Reynders den Druck auf die Regierung in Warschau. Wenn die polnische Regierung die Regeln der Rechtsstaatlichkeit nicht respektiere und die gegen sie verhängten Bußgelder nicht bezahle, dann müsse Brüssel Gelder aus den europäischen Fonds zurückhalten.
WELT: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach gerade von einer möglichen Genehmigung der milliardenschweren Corona-Hilfen unter gewissen Bedingungen. Welche sind das?
