„Leeres Geschwätz“ – Scholz-Tweet löst Empörung und Spott aus
Die Welt
Auf dem Katholikentag hat Olaf Scholz über den Ukraine-Krieg gesprochen und die Frage aufgeworfen, ob Gewalt mit Gewalt bekämpft werden dürfe. Politiker der CDU kritisieren eine Aussage – blenden aber den Rest der Rede aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist wegen einer Aussage zum Krieg in der Ukraine in die Kritik geraten. Auf dem Katholikentag in Stuttgart hatte Scholz die Fragen aufgeworfen, ob Gewalt mit Gewalt bekämpft werden dürfe und ob sich Frieden nur ohne Waffen schaffen lasse. Einen Auszug aus seiner Rede mit diesen beiden Fragen veröffentlichte Scholz auf Twitter. „Wir sollten beides mit Respekt diskutieren. Klar ist aber: Wir stehen der Ukraine bei, damit Gewalt sich nicht als Mittel durchsetzt“, hieß es auf seinem Account.
Mehrere CDU-Politiker kritisierten die Fragen. Der Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul kommentierte sie auf Twitter mit den Worten: „Als wenn DAS jetzt noch zu erörtern wäre! Er hat ,Zeitenwende’ nur so daher gesagt.“ Ähnlich äußerte sich der CDU-Bundesgeschäftsführer Stefan Hennewig: „Nun, wenn man berücksichtigt, was an Unterstützung für die Ukraine, für unsere Freiheit und gegen Gewalt noch alles möglich wäre … erscheint das da als leeres Geschwätz.“
