„Ich will, dass das in dieser Woche abgeräumt wird“ – Klingbeils Ansage an Scholz und Co.
Die Welt
SPD-Chef Lars Klingbeil macht im AKW-Streit Druck auf Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner. Aus seiner Sicht gebe es bei diesem Thema drei Fragen zu beantworten.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat eine schnelle Klärung des Koalitionsstreits über den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke gefordert. „Ich will, dass das in dieser Woche abgeräumt wird“, sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. „Das ist meine Erwartung an die drei“, die darüber verhandeln, nämlich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).
Habeck will wegen der Energiekrise die Atomkraftwerke Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg bis maximal Mitte April 2023 in Reserve halten. Die dazu nötigen Gesetzesänderungen sollten eigentlich schon im Kabinett beschlossen worden sein. Dies wurde aber bereits zweimal verschoben, offenbar wegen Widerstands der FDP. Die Liberalen wollen alle drei noch aktiven Kernkraftwerke – das Dritte ist Emsland in Niedersachsen – bis 2024 weiter laufen lassen.
