„Ich traue mir da heute keine abschließende Meinung zu“

Die Debatte um die Impfpflicht ist im Bundestag angekommen. In einer teils kontroversen Diskussion werden drei Alternativen diskutiert. Während vor allem SPD und Grüne für die allgemeine Impfpflicht ab 18 warben, gab es die größten Meinungsunterschiede bei der FDP.

Zu spät. Das gilt nicht nur für die erste Debatte im Deutschen Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht, die aus Sicht vieler Beobachter und der politischen Opposition schon viel früher hätte stattfinden müssen. Unpünktlich war auch Olaf Scholz, der mit einiger Verspätung auf der Regierungsbank erschien, um den Diskussionen der Parlamentarier beizuwohnen. Anders als sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sich der deutsche Kanzler nicht auf die Rednerliste setzen lassen – obwohl er sich seit Wochen für die Einsetzung einer Impfpflicht ausspricht.

Der sogenannten Orientierungsdebatte lag kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde. Eine offene Diskussion war also nicht nur zu erwarten, sondern Ziel der für drei Stunden angesetzten Vorträge. Dennoch zeichneten sich im Vorfeld bereits drei Modelle ab: eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren, eine Impfpflicht ab 50 Jahren und der Verzicht auf eine Impfpflicht. Das spiegelte sich auch in der Debatte wider.