„Freie Sachsen“ statt „Querdenker“ – Geheimdienste sehen deutliche Radikalisierung
Die Welt
Verfassungsschützer warnen davor, dass Rechtsextreme ihren Einfluss auf Anti-Corona-Demonstrationen stark ausbauen – insbesondere in Ostdeutschland. Österreichs Regierung befürchtet grenzüberschreitende Kooperation von extremistischen Impfgegnern.
Mehrere Bundesländer melden eine Zunahme der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und einen Anstieg der Gewalt. Das ergab eine Umfrage von WELT AM SONNTAG bei allen Ländern. Bei den registrierten politisch motivierten Straftaten handele es sich größtenteils um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Volksverhetzung. Verstärkt gebe es auch Angriffe auf Polizisten und Journalisten. Eine bundesweite Zahl der Taten liegt bisher nicht vor.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt davor, dass Rechtsextreme in Ostdeutschland ihren Einfluss auf die Proteste ausbauen: Gruppierungen wie die rechtsextreme Kleinstpartei Freie Sachsen seien „propagandistische Antreiber und inhaltliche Stichwortgeber“. Der virtuelle Raum – etwa der Messengerdienst Telegram – „wird zum wichtigsten Organisations- und Kommunikationstool“.
