„Frau Merkel hat das getan, was sie am besten kann: nichts“

Grünen-Chef Robert Habeck hat „ernsthafte Zweifel“ an Aussagen der Bundesregierung zu Afghanistan und sieht Angela Merkel und Olaf Scholz in der Verantwortung. Auch Parteikollege Jürgen Trittin macht der Kanzlerin schwere Vorwürfe. Die Bundesregierung sieht jedoch keinen Grund für Rücktritte.

Die Opposition macht der Bundesregierung schwere Vorwürfe wegen der dramatischen Situation in Afghanistan. „Wir haben es mit einem kollektiven Versagen zu tun“, sagte der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin vor einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags am Mittwoch in Berlin. „Frau Merkel hat das getan, was sie am besten kann: nichts.“ Innenminister Horst Seehofer habe die Flüchtlingsabwehr höher gewichtet als das Leben von Menschen. „Und Heiko Maas hat dafür die Berichte geliefert, schönfärberische Berichte über die Situation in Afghanistan.“ Wenn man sich die Berichte aus der Botschaft in Kabul anschaue, stelle man fest, dass es nicht so gewesen sei, dass man nichts gewusst habe, sagte Trittin weiter. „Die Einzigen, die natürlich nichts gewusst haben, wie üblich, war der Bundesnachrichtendienst. Aber das überrascht eigentlich heute niemanden mehr.“