„Die Lage droht im gesamten Land zu entgleiten“
Die Welt
Steigenden Corona-Zahlen heizen die Debatte über eine Verlängerung des Corona-Notstands an. Die Grünen bekommen Druck aus den eigenen Reihen. Wegen einer geplanten Maßnahme wirft die Unionsfraktion Arbeitsminister Heil (SPD) „ideologische Ziele“ vor.
Die sich verschärfende Pandemie-Lage hat in Deutschland eine Debatte über die Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite neu entfacht. Diese ist die rechtliche Grundlage für Corona-Verordnungen in den Ländern und soll nach Plänen der Ampel-Parteien nach dem 25. November auslaufen. Dagegen regt sich zunehmend Kritik – auch in den Reihen der Ampel-Parteien.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte am Sonntag, das Ende der epidemischen Lage sei in jeder Beziehung der falsche Weg. „Die Lage droht im gesamten Land zu entgleiten.“
