„Die Friedrichstraße wird Fußgängerzone“ – Jarasch stellt sich gegen Giffey
Die Welt
Ein Gericht in Berlin hat die Sperrung der Friedrichstraße für Autos kassiert. Die Regierende Bürgermeisterin Giffey will, dass das Urteil umgesetzt wird – die Umweltsenatorin hält dagegen: „Ich bin nicht sicher, ob Franziska Giffey genau verstanden hat, worum‘s bei diesem Urteil ging.“
Berlins grüne Senatorin für Umwelt und Mobilität, Bettina Jarasch, will an der autofreien Friedrichstraße festhalten. „Die Friedrichstraße wird Fußgängerzone werden. Und die Charlottenstraße, die Parallelstraße, wird Fahrradstraße“, sagte Jarasch in der RBB-„Abendschau“ am Dienstag. Daran ändere sich durch die am Dienstag bekannt gewordene Entscheidung des Verwaltungsgerichts gar nichts. Nach dessen Einschätzung ist die Sperrung der Friedrichstraße für Autos rechtswidrig. Das Gericht gab damit in einer Eilentscheidung der Inhaberin eines Geschäfts in der Friedrichstraße Recht, die geklagt hatte.
Die Senatorin widersprach damit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), deren Stellvertreterin im rot-grün-roten Senat sie ist. Giffey hatte nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts am Dienstagnachmittag eine zügige Umsetzung gefordert.
