„Demokratische Bankrotterklärung“ – von der Leyen zieht Zorn der EU-Parlamentarier auf sich
Die Welt
Das Europäische Parlament soll die Arbeit der Kommissionspräsidentin und ihrer Behörde kontrollieren. Die EU-Kommission macht es den Abgeordneten aber nicht leicht. Jetzt regt sich Protest – auch gegen Ursula von der Leyen.
Am Montag flatterte Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, ein Protestbrief auf den Schreibtisch. Beinahe 200 Abgeordnete des Europäischen Parlaments warfen der deutschen Politikerin und ihrer mehr als 30.000 Mitarbeiter starken Behörde ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vor.
Stein des Anstoßes sind die Antworten der Kommission auf schriftliche Anfragen des Parlaments. Die Abgeordneten des EU-Parlaments beklagen, dass von der Leyen und ihre Behörde diesem Kontrollmittel systematisch ausweichen. Nicht nur müssten die Parlamentarier zu lange auf die Antworten warten, sie seien häufig auch einfach schlecht.
