„Das Bild, das wir derzeit als Koalition abgeben, ist nicht gut“
Die Welt
Tempolimit, AKW-Laufzeitverlängerung, Pendlerpauschale, Gasmoratorium – auf nichts kann sich die Ampel-Regierung derzeit einigen. In der SPD-Fraktion werden Forderungen nach einem Krisentreffen laut. Und auch zwischen CDU und CSU knirscht es. Ungewöhnliche Allianzen scheinen möglich.
Das Krisenmanagement der Ampel-Koalition angesichts von Energieknappheit und stark steigender Preise für Gas, Strom und Kraftstoffe sorgt in den drei Regierungsparteien zunehmend für Spannungen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat am Sonntag den Vorstoß von Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) zu einem Moratorium für Strom- und Gassperren zurückgewiesen.
Zuvor hatte FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Energiepolitik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in einem WELT-Beitrag massiv kritisiert. Die Liberalen präsentieren dagegen nun ihrerseits Vorschläge, die bei den Koalitionspartnern erwartungsgemäß auf heftigen Widerstand stoßen dürften.
