„Andernfalls ist man bloß eine Schönwetter-Demokratie“
Die Welt
Der Rechtsprofessor Nils Melzer hat als UN-Sonderberichterstatter über Folter einige Fälle von brutalem Vorgehen der Polizei bei den Berliner Querdenken-Demos untersucht. Diese stehen aus seiner Sicht von stellvertretend für eine verzerrte deutsche Wahrnehmung beim Umgang mit Polizeigewalt.
Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer war bis zum 31. März UN-Sonderberichterstatter über Folter. Als solcher hat er seit 2016 die Einhaltung des Misshandlungs- und Folterverbots in den UN-Mitgliedstaaten überwacht und Beschwerden von möglichen Opfern entgegengenommen und an die Behörden zur Untersuchung weitergeleitet. Während der Pandemie wurden ihm auch unverhältnismäßige Übergriffe bei Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen durch Polizisten gemeldet.
WELT: Nach einer Querdenken-Demo in Berlin im August vergangenen Jahres kursierten in sozialen Medien unzählige Videos, auf denen man vermeintliche Polizeigewalt sehen konnte. Sie haben einige Fälle ausgewählt und die Bundesregierung zur Stellungnahme aufgefordert. Wieso haben Sie interveniert?
