„Alle reden vom Sondervermögen wie die Blinden von der Farbe“
Die Welt
Bei „Anne Will“ stehen Versäumnisse der deutschen Verteidigungspolitik im Zentrum der Debatte. Der Bundeswehr-Oberst André Wüstner wirft der Regierung mangelnden politischen Willen vor. Und der FDP-Politiker Gerhart Baum kritisiert einen „deutschen Sonderweg“.
Vor rund einem Jahr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine „Zeitenwende“ an: 100 Milliarden Euro sollen in die Bundeswehr investiert werden. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) stellte der Regierung zuletzt jedoch ein schlechtes Zeugnis aus: „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig, und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger“, sagte Högl am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts. Auch beim Personal sei eine „Kraftanstrengung“ erforderlich.
Wie steht es also wirklich um die „Zeitenwende“? Über diese Frage diskutierten am Sonntagabend in der ARD-Talkshow bei Anne Will der SPD-Politiker und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Ralf Stegner, sowie der Bundesinnenminister a.D., Gerhart Baum (FDP). Außerdem eingeladen waren André Wüstner, Oberst des Heeres der Bundeswehr und Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, die Politikwissenschaftlerin und Leiterin des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt am Main, Nicole Deitelhoff, sowie Hedwig Richter, Professorin für Geschichte an der Universität der Bundeswehr München.