„Abschließend“ entschieden – Habeck bekräftigt Atomausstieg Mitte April
Die Welt
Laut Robert Habeck werden die Atomkraftwerke noch in diesem Winter genutzt jedoch nicht darüber hinaus. Das habe Bundeskanzler Olaf Scholz aus seiner Sicht „abschließend“ entschieden. Forderungen der FDP nach einem Weiterbetrieb erteilte er damit eine Absage.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen aus der FDP nach einem Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Deutschland über Mitte April hinaus eine Absage erteilt. Habeck sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Berlin auf die Frage, ob eine Laufzeitverlängerung ein Thema gewesen sei: „Das war heute nicht Thema und es wird auch nicht mehr Thema werden.“ Aus seiner Sicht habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) „abschließend“ entschieden, dass die Atomkraftwerke noch in diesem Winter genutzt werden und nicht darüber hinaus.
Eigentlich hätten die drei verbliebenen Atomkraftwerke am 31. Dezember vom Netz gehen sollen. Wegen der Energiekrise als Folge des Ukraine-Krieges wurde ihre Laufzeit bis zum 15. April verlängert, nach einem Machtwort von Scholz.