Überlegungen zu neuem Anlauf für Landesaufnahmeprogramm
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) hat in Aussicht gestellt, dass der Freistaat einen neuen Anlauf für ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge nehmen könnte. Ziel sei es, "einen neuen Vorstoß zu unternehmen, insbesondere, wenn er erfolgsversprechend ist", sagte Adams am Mittwoch in einer Debatte im Thüringer Parlament. "Unsere Hoffnung zielt nun auf die neue Bundesregierung ab."
Thüringen hatte ein eigenes Landesaufnahmeprogramm geplant, mit dem Angehörigen von in Thüringen lebenden Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht werden sollte, in das Bundesland zu kommen. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Kabinett bereits gefasst.
Das Vorhaben scheiterte jedoch am Nein des Bundesinnenministeriums, das damals noch von Horst Seehofer (CSU) geführt wurde. Inzwischen ist mit Nancy Faeser eine SPD-Politikerin Chefin des Innenressorts im Bund. "Ich hoffe darauf, dass diese Bundesregierung anders entscheiden wird", sagte Adams.
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