Österreich: Kurz-Nachfolger steht fest

Politik-Star Kurz ist Geschichte. Kanzler-Nachfolger Schallenberg steht ebenfalls vor dem Rücktritt. Die ÖVP will die Lücken rasch schließen.

Update vom Freitag, 03.12.2021, 11.45 Uhr: Mit seinem überraschenden Rückzug aus der Politik hat Sebastian Kurz in Österreich einen personellen Dominoeffekt ausgelöst, der den Umbau der Regierungsmannschaft notwendig macht. Kanzler Alexander Schallenberg hatte erklärt, das Amt des Partei- und Regierungschefs sollten in einer Hand liegen. Er stelle daher sein Amt als Regierungschef zur Verfügung. Auch Finanzminister Gernot Blümel hat seinen Abschied aus der Politik verkündet.

Nun aber scheint die Regierungsumbildung in Österreich rasch voranzugehen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur APA übernimmt Innenminister Karl Nehammer den Kanzlerposten vom zurückgetretenen Alexander Schallenberg. Neuer Innenministerin könnte laut APA die bisherige Verfassungsministerin Karoline Edtstadler werden. Ihr Ressort könnte von Schallenberg übernommen werden. Denkbar ist laut APA aber auch, dass Schallenberg ins Außenministerium zurückkehrt. Auch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sollen laut dem APA-Bericht ihre Posten räumen.

Update, 21.35 Uhr: „Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten“, begründete Schallenberg seinen Rücktritt. Es sei nie sein Ziel gewesen, die ÖVP anzuführen. Er sei bereit, als Regierungschef abzutreten, sobald geklärt sei, wer künftig an die Spitze der Kanzlerpartei tritt.