Österreich: Bundeskanzler Sebastian Kurz tritt zurück
DW
Sebastian Kurz hat angekündigt, als österreichischer Bundeskanzler zurückzutreten. Gegen den ÖVP-Politiker wird im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre ermittelt. Außenminister Schallenberg soll übernehmen.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angekündigt, die Amtsgeschäfte an den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg abzugeben. Das Land sei in einer sehr sensiblen Phase, sagte Kurz. Es sei unverantwortlich, in Monate des Chaos oder des Stillstands zu schlittern. Kurz hofft, dass seine ÖVP auf diese Weise die Regierungskoalition mit den Grünen fortsetzen kann. Damit würde eine Vier-Parteien-Koalition, die "von Herbert Kickls Gnaden abhängt", verhindert - also der Unterstützung seines im Zuge der Ibiza-Affäre 2019 entmachteten ehemaligen Koalitionspartners FPÖ.
Die vor wenigen Tagen nach einer Razzia im Kanzleramt bekannt gewordenen Ermittlungen gegen Kurz wegen Untreue, Bestechung, Bestechlichkeit haben die konservativ-grüne Regierung in eine Krise gestürzt. Kurz, der zunächst Kanzler bleiben wollte, wies die Vorwürfe erneut zurück. "Die Vorwürfe sind falsch und ich werde das auch aufklären können", sagte er. Die Grünen hatten ihm allerdings die Amtsfähigkeit abgesprochen und die ÖVP aufgefordert, eine "untadelige Person" zu finden, die dieses Amt ausführen kann.