Innenministerin: Gewalt darf Mittel der Auseinandersetzung
n-tv
Ein SPD-Politiker wird beim Anbringen von Wahlplakaten verletzt. Niedersachsens Innenministerin hat eine deutliche Meinung zu dem Thema.
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat Angriffe auf Politiker und Wahlhelfer deutlich verurteilt. "Gewalt darf kein probates Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind abscheulich und absolut inakzeptabel", sagte die SPD-Politikerin am Dienstagabend in einer Mitteilung nach einer Sondersitzung der Innenminister.
Jeder Angriff, sei es eine Beleidigung, eine Bedrohung oder eine Gewalttat, "sind Ausdruck der Verrohung unserer Gesellschaft". Umso wichtiger sei es nun, dass alle als Gesellschaft Haltung zeigten. "Auch gilt es, die Täter mit allen vorhandenen rechtlichen Mitteln zur Verantwortung zu ziehen."
Die aktuellen Verhältnisse sorgten bedauerlicherweise dafür, "dass wir prüfen müssen, was wir - zusätzlich zum gemeinsamen gesellschaftlichen Schulterschluss - gegen diese Angriffe als weitere Maßnahmen, wie mögliche Verschärfungen der rechtlichen Regelungen, umsetzen müssen", sagte Behrens. Anlass für die Konferenz waren vor allem gewaltsame Angriffe wie auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke im Wahlkampf in Dresden vor wenigen Tagen.
Oberried (dpa/lsw) - Ein 52-jähriger Fahrradfahrer ist von einem Auto bei Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erfasst und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der 60 Jahre alte Autofahrer sei am Sonntag über eine Landesstraße gefahren, um von einem Parkplatz zu einem anderen zu kommen, wie die Polizei mitteilte. Dabei habe er den Radler übersehen, der talwärts gefahren sei. Der 52-Jährige wurde anschließend mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.
Zirndorf (dpa/lby) - Aufregung im Playmobil-Funpark in Zirndorf bei Nürnberg: In dem beliebten Freizeitpark hat am Sonntagnachmittag ein Gasmelder angeschlagen, der einen Chlorgasaustritt signalisiert hat. Die Feuerwehr sei mit zahlreichen Kräften ausgerückt, sagte ein Polizeisprecher. Ein Teil der rund 6000 Besucher auf dem Gelände sei vorsorglich aufgefordert worden, bestimmte Bereiche des Parks zu meiden.
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge treten am Sonntag in Niedersachsen örtlich Gewitter auf. Es komme zu Starkregen und Böen, geht aus einer Übersicht des DWD hervor. Gefahr bestehe unter anderem aufgrund von Blitzschlägen. Die Temperaturhöchstwerte liegen auf den Inseln und im Oberharz bei 17 Grad, anderswo in Niedersachsen und in Bremen zwischen 19 und 22 Grad. Am Montag soll laut DWD lokal Unwettergefahr bestehen. Die Temperaturen sind ähnlich wie am Sonntag: Auf den Inseln werden Höchstwerte von 18 Grad erwartet, in anderen Teilen Niedersachsens und in Bremen 20 bis 23 Grad.
Bielefeld (dpa/lnw) - Unbekannte sollen in der Nacht zu Sonntag einen Unfall mit einem Leihwagen verursacht haben, bei dem der Wagen demoliert worden und die Fahrbahn in Bielefeld über einen längeren Abschnitt mit Trümmerteilen übersät gewesen ist. Nach fünf Menschen werde gefahndet, schilderte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage. Sie sollen Zeugen zufolge nach einem Unfall aus dem völlig zerstörten Auto vor dem Ostwestfalentunnel geklettert und geflüchtet sein. Laut "Mindener Tageblatt" hatte der Fahrer in Tunnelnähe die Kontrolle über das Leihfahrzeug verloren. Das Auto prallte gegen eine Leitplanke. Der Polizei zufolge waren Tunnel und Zufahrtsbereich für Aufräumarbeiten und zur Sicherung von Spuren für mehrere Stunden gesperrt.
Glauchau (dpa/sn) - In einem Regionalzug von Zwickau nach Dresden hat ein 21-jähriger Fahrgast einen Zugbegleiter bei der Ticketkontrolle geschlagen und verletzt. Als der 42-jährige Zugbegleiter ihn am Samstagabend der ersten Klasse verwies, weil sein Ticket dort nicht galt, hat der 21-Jährige ihn auf den Hinterkopf geschlagen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein Sicherheitsmitarbeiter beobachtete demnach den Vorfall. Er überwältigte den Tatverdächtigen und übergab ihn im Bahnhof Glauchau an die Polizei, die ihn positiv auf Amphetamine testete. Der 42-Jährige wurde zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht.