CDU sieht sich mit frischem Grundsatzprogramm runderneuert
n-tv
Der Kraftakt ist geschafft - nach mehr als zwei Jahren Debatte gibt sich die CDU ein neues Grundsatzprogramm. Es ist in Teilen konservativer als der Vorgänger. Bis zuletzt ringt ein Parteitag um Programmpunkte und Formulierungen. Nun nehmen die Christdemokraten die Rückkehr ins Kanzleramt in den Fokus.
Die CDU hat nach 17 Jahren ein neues Grundsatzprogramm. Der Parteitag in Berlin beschloss einstimmig den noch in einigen Punkten geänderten Entwurf. Mit dem neuen Programm unter dem Titel "In Freiheit leben. Deutschland sicher in die Zukunft führen" besiegelt die CDU ihre programmatische Neuaufstellung nach dem Machtverlust bei der Bundestagswahl 2021. Sie setzt damit etwa bei der Migration mehr konservative Akzente. Generalsekretär Carsten Linnemann sagte: "Mit diesem Tag ist die CDU programmatisch runderneuert." Die CDU gebe dem Land damit wieder Zuversicht.
Mit der Schärfung ihres inhaltlichen Profils will die CDU ihre Bereitschaft zur Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung demonstrieren, wie Parteichef Friedrich Merz bei der Einbringung des Programmentwurfs am Morgen sagte. Von dem Programmbeschluss solle das Signal ausgehen: "Wir können regieren - aber wir können auch mit Substanz sagen, warum wir regieren wollen."
Das neue Grundsatzprogramm soll ein Angebot über die Mitglieder und die Stammwählerschaft hinaus machen, sagte der am Vortag im Amt bestätigte Parteivorsitzende weiter. "Wir wollen auch diejenigen erreichen, die bei allen Wahlen neu entscheiden, wen sie wählen." An diese Wechselwählerinnen und -wähler sei das Programm "in ganz besonderer Weise gerichtet".
Berlin (dpa/bb) - Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist ein Mensch verletzt worden. Zunächst blieb unklar, welche Art von Verletzungen er bei dem Streit am Sonntagmorgen erlitt, wie die Polizei mitteilte. Es kam zu mindestens einer Festnahme - wie viele Menschen genau festgenommen wurden, sagte ein Sprecher nicht. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Brake (dpa/lni) - Bei einem Zusammenstoß zwischen zwei Autos in Brake im Landkreis Wesermarsch ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Den ersten Erkenntnissen der Ermittler nach habe ein 20-Jähriger einem anderen Autofahrer beim Rechtsabbiegen auf eine Kreuzung die Vorfahrt genommen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem der 24 Jahre alte Fahrer des vorfahrtsberechtigten Wagens lebensgefährlich verletzt wurde. Der 20-Jährige wurde bei dem Unfall am Samstag leicht verletzt.
Essen (dpa/lnw) - Ein Zugführer hat in Essen eine Notbremsung eingeleitet und seine S-Bahn kurz vor einer 16-Jährigen am Gleisbett zum Stehen gebracht. Bei der Aktion seien Fahrgäste und die Jugendliche am Samstag unverletzt geblieben, der Zugführer (37) habe einen Schock erlitten, teilte die Bundespolizei am Sonntag mit. Die 16-Jährige gab an, sie sei neben dem Gleisbett spazieren gegangen, weil sie sich eine ruhige Stelle suchen wollte, um ein Buch zu lesen. Ihre Mutter nahm sie später auf einer Polizeiwache in Empfang. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr ein.
Gelenau (dpa/sn) - Ein 36-Jähriger soll einen Mann in Gelenau (Erzgebirgskreis) am Samstagabend mit einem Messer angegriffen und verletzt haben. Der 41-Jährige kam mit Schnittverletzungen an einem Arm ins Krankenhaus, wie die Polizei Chemnitz am Sonntag mitteilte. Polizisten nahmen den 36 Jahre alten Tatverdächtigen auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in einem Drebacher Ortsteil fest, wo der Mann wohnte. Er kam laut Polizei wegen seines psychischen Zustands in ein Krankenhaus. Er sei alkoholisiert gewesen.