Brandenburg dringt auf mehr Sicherheit für Krankenhäuser
n-tv
Der Bund will Krankenhäusern mit einer Reform den wirtschaftlichen Druck nehmen. Beim zweiten Krankenhausgipfel in Brandenburg geht es um die Folgen der Pläne. Politik und Kliniken zeigen Einigkeit.
Potsdam (dpa/bb) - Brandenburg dringt auf finanzielle Sicherheit für die Klinken im Zuge der geplanten Krankenhausreform des Bundes. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) appellierte am Montag nach einem Gipfel mit Krankenhäusern, Kassen und Landesregierung an den Bund, die Kliniken nicht erst wie geplant ab 2026 zu unterstützen. Außerdem solle der Bund seinen Anteil an Hilfen für die Übergangszeit nicht mit Geld der gesetzlichen Krankenkassen finanzieren, was umstritten ist, sondern aus dem Bundeshaushalt. "Das gäbe genügend Sicherheit für alle." Er gab ein Bekenntnis zum Ziel ab, alle Standorte zu erhalten. "Wir stehen gemeinsam für unsere Brandenburger Krankenhausstandorte." Er verwies darauf, dass Brandenburg bereits in den 1990er Jahren eine Krankenhausreform hinter sich gebracht habe.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant, das bisherige Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um Kliniken den Druck zu immer mehr Fällen zu nehmen. Künftig sollen sie 60 Prozent der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Angeboten bekommen. Vor allem kleinere Kliniken befürchten negative Konsequenzen. Beim zweiten Krankenhausgipfel des Landes zeigten sich die Akteure einig, dass die Pläne geändert werden müssten. Der Vorsitzende des Brandenburger Landkreistages, Oberspreewald-Lausitz-Landrat Siegurd Heinze (parteilos), warnte: "Die Häuser stehen nicht alle wirtschaftlich nur gut da, sondern haben eben auch Probleme."
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) verwies auf die Kritik aller Bundesländer an der Reform. Die Zeitpläne seien nicht umsetzbar und die Möglichkeiten zur Kooperation von Krankenhäusern und Arztpraxen reichten nicht aus. "Wir sind ein dünn besiedeltes Flächenland", sagte sie. "Versorgung muss bei uns auch funktionieren." Nonnemacher rechnet bisher im Zuge der Reform nicht mit Schließungen, fordert aber eine Weiterentwicklung der Krankenhäuser.
Hafenlohr (dpa/lby) - Ein acht Tonnen schwerer unbemannter Traktor ist in Hafenlohr (Landkreis Main-Spessart) eine Straße hinabgerollt und in das Gebäude einer Schreinerei gekracht. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, entstand bei dem Unfall am Samstagmittag schätzungsweise ein Schaden im mittleren sechsstelligen Bereich. Das Fahrzeug hatte sich demnach aus bislang ungeklärter Ursache beim Entladen eines Containers gelöst. Es wurde niemand verletzt.
Berlin (dpa/bb) - Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist ein Mensch verletzt worden. Zunächst blieb unklar, welche Art von Verletzungen er bei dem Streit am Sonntagmorgen erlitt, wie die Polizei mitteilte. Es kam zu mindestens einer Festnahme - wie viele Menschen genau festgenommen wurden, sagte ein Sprecher nicht. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Brake (dpa/lni) - Bei einem Zusammenstoß zwischen zwei Autos in Brake im Landkreis Wesermarsch ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Den ersten Erkenntnissen der Ermittler nach habe ein 20-Jähriger einem anderen Autofahrer beim Rechtsabbiegen auf eine Kreuzung die Vorfahrt genommen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem der 24 Jahre alte Fahrer des vorfahrtsberechtigten Wagens lebensgefährlich verletzt wurde. Der 20-Jährige wurde bei dem Unfall am Samstag leicht verletzt.
Essen (dpa/lnw) - Ein Zugführer hat in Essen eine Notbremsung eingeleitet und seine S-Bahn kurz vor einer 16-Jährigen am Gleisbett zum Stehen gebracht. Bei der Aktion seien Fahrgäste und die Jugendliche am Samstag unverletzt geblieben, der Zugführer (37) habe einen Schock erlitten, teilte die Bundespolizei am Sonntag mit. Die 16-Jährige gab an, sie sei neben dem Gleisbett spazieren gegangen, weil sie sich eine ruhige Stelle suchen wollte, um ein Buch zu lesen. Ihre Mutter nahm sie später auf einer Polizeiwache in Empfang. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr ein.