Wolfgang Kubicki: „Impfpflichtbefürwortern scheint es um Rache zu gehen“
Frankfurter Rundschau
FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki stellt sich gegen eine allgemeine Impfpflicht. Den Befürwortern der Initiative wirft er niedere Beweggründe vor.
Berlin – Wolfgang Kubicki macht mobil gegen eine allgemeine Impfpflicht. Als einer der Mitinitiatoren des Antrages mit dem Titel „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 erhöhen“ will der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP erreichen, dass anstelle einer Pflicht zum Impfen weiter Überzeugungsarbeit geleistet wird. Diese soll etwa in Form von „mehrsprachigen Aufklärungs- und Werbespots und einer breiten, von relevanten gesellschaftlichen Akteuren wie Kirchen, muslimischen Verbänden, Gewerkschaften, Sportvereinen mit getragenen Kampagne für das Impfen“ geleistet werden.
Anstatt eine Impfpflicht einzuführen, solle die Bundesregierung „die Anstrengungen unterhalb des Grundrechtseingriffs einer Impfpflicht oder sogenannten 2G-Maßnahmen intensivieren“. Kubicki fordert somit, genau wie bereits mehr als 20 FDP-Abgeordnete, die das Papier mit unterzeichnet haben, eine Rolle rückwärts in der Pandemiebekämpfung. Anders als etwa Prominente Politiker:innen der Koalitionsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen die FDP-Abgeordneten weniger Druck auf Ungeimpfte und stattdessen weiter jene überzeugen, die sich bisher von keiner gut gemeinten Ansprache aus Politik und Wissenschaft haben überzeugen lassen.
Die auf eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona zielende Initiative kritisiert Kubicki scharf. Den Abgeordneten, welche die Pflichtimpfung einführen wollen, wirft der Vizepräsident des Bundestags das Motiv der Rache vor. Gegenüber Zeit Online sagte Kubicki: „Ich bin entsetzt über das jakobinerhafte Verhalten vieler in diesem Land, deren Freude an 2G und Impfpflicht ja nicht mehr rational ist. Vielen Impfpflichtbefürwortern scheint es um Rache und Vergeltung zu gehen.“ Auf die Nachfrage, wem die angebliche Rache gelte, antwortete der Liberale: „An den Ungeimpften, weil man glaubt, in ihnen die Verantwortlichen für unsere derzeitige Misere ausgemacht zu haben, was natürlich völliger Unsinn ist.“