Vor der Bundestagswahl: SPD-Kanzlerkandidat Scholz schließt Linksbündnis aus
Frankfurter Rundschau
In aktuellen Wahlumfragen bauen SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz ihre Führung weiter aus - in der Partei hoffen viele auf ein Zweierbündnis aus Rot-Grün.
Berlin - Nachdem schon Annalena Baerbock die Regierungsfähigkeit der Linken angezweifelt hat, zieht nun auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nach und kündigt an, nach der Bundestagswahl 2021 nicht mit der Linkspartei koalieren zu wollen. Auslöser dafür sei hauptsächlich die Blockadehaltung der Linken gegenüber der Evakuierungsmission aus Afghanistan, die Scholz im Gespräch mit dem Tagesspiegel als „schlimm“ bezeichnete. In der Bundestags-Abstimmung über den Rettungseinsatz hatte sich ein Großteil der Linken-Fraktion enthalten, sieben Parlamentarier:innen hatten mit Nein gestimmt. Aus diesem Grund war Scholz von mehreren Seiten aus aufgerufen worden, sich von einer potenziellen Regierungs-Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linken zu distanzieren. Die Unionsparteien CDU und CSU warnen sogar seit Wochen in ihrem Wahlkampf vor „katastrophalen Folgen“ eines linken Regierungsbündnisses. Dem Tagesspiegel sagte Scholz, dass er in jedem Fall gern mit den Grünen zusammen regieren wolle, dazu müssten beide Parteien im Wahlkampf jedoch noch einige Prozentpunkte gut machen. Der aktuellen Insa-Umfrage vom Samstag (04.09.2021) zufolge käme die Koalition aus Rot und Grün aktuell lediglich auf 41 Prozent. Sollte es nicht für eine Regierung nur aus SPD und Grünen reichen, strebe Scholz laut Tagesspiegeleine Ampel-Koalition mit der FDP an. Andere Wahlumfragen sehen sowohl diese als auch ein Rot-Rot-Grünes Linksbündnis als realistische Möglichkeit.More Related News