Thüringer Haushalt soll beschlossen werden
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Erfurt (dpa/th) - Der Landtag in Erfurt entscheidet am Freitag (9.00 Uhr) in Erfurt über den Thüringer Haushalt 2022. Er wurde seit Oktober im Parlament beraten und soll mit einer Vielzahl von Korrekturen beschlossen werden. Vorgesehen sind danach Ausgaben von 11,9 Milliarden Euro - etwa 100 Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition in Thüringen hat sich auf Haushaltskompromisse mit der oppositionellen CDU-Fraktion verständigt. Die vier Fraktionen wollen dem Etat zustimmen, FDP und AfD wollen das nicht.
Der Landtag wird zu Beginn seiner Sitzung zunächst eine neue Verfassungsrichterin wählen. Die SPD-Landtagsfraktion hat die Jenaer Professorin Anika Klafki dafür vorgeschlagen. Die 36-Jährige, die an der Friedrich-Schiller-Universität seit 2019 einen Lehrstuhl für öffentliches Recht hat, soll auf den Verfassungsrichter Manfred Baldus folgen, der Ende Dezember gestorben ist.
Mehrere Hütten in einer Schrebergartensiedlung werden aufgebrochen. An einer Hütte findet die Polizei Blutspuren im Schnee. Die Beamten folgen der Spur.
Es geht aus Sicht von Danyal Bayaz in diesen Zeiten nicht um die Umverteilung von Wohlstand, sondern um das Schaffen von Wohlstand. Weniger arbeiten sei da der falsche Weg.
In den kommenden Tagen klettern die Temperaturen wieder das Thermometer nach oben. Dann wird der meiste Schnee schmelzen. Doch vereinzelt bleiben noch Teile der weißen Decke liegen.
Thüringens Linke muss sich nach zehn Jahren in der Regierung mit ihrer neuen Oppositionsrolle befassen. Um einen Neuanfang geht es bei einem Landesparteitag in Weimar.
In Abchasien greifen Demonstranten das Parlamentsgebäude an und zwingen den Präsidenten von Georgiens prorussischer Separatistenregion zum Rücktritt. Anlass für die Wut ist ein Abkommen, das russische Investoren begünstigen würde. Der Protest hat Erfolg, Moskaus Einfluss aber bleibt.
Im Zuge milliardenschwerer Einsparungen im Berliner Haushalt soll das 29-Euro-Ticket wegfallen. Wie genau das gehen soll, ist noch offen. Die SPD stellt eine klare Forderung.
Bei der Kontrolle eines Trinkwasserbehälters in Ostholstein werden Keime gefunden. Verbraucher im betroffenen Versorgungsgebiet sollen Trinkwasser vorübergehend abkochen.
Auf den Wintereinbruch folgen Verkehrsunfälle. Glatte Straßen haben für mehrere Zusammenstöße gesorgt. Verletzte und hohen Sachschaden gab es vor allem in Osthessen.
In der Nacht machen sich Unbekannte an zwei Containern in Schweinfurt zu schaffen. Am nächsten Morgen fehlen etliche Reifen.
In einer Wohnung im Dachgeschoss bricht ein Feuer aus. Die Bewohner, darunter zwei Familien mit Kindern, können sich retten. Nun ermittelt die Polizei.
Nach Schnee und Glätte wird es ab Sonntag in Rheinland-Pfalz und dem Saarland deutlich milder. Besonders im Bergland kann es stürmisch werden.