Türkei macht Weg für Schweden und Finnland in die NATO frei
n-tv
Durchbruch unmittelbar vor Beginn des NATO-Gipfels: Die Türkei gibt ihren Widerstand gegen einen Beitritt von Finnland und Schweden auf. Damit sendet das Militärbündnis auch das erhoffte Signal der Einigkeit nach Moskau.
Die Türkei hat ihren Widerstand gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO aufgegeben. Ein in Madrid unterzeichnetes trilaterales Abkommen "bestätigt, dass die Türkei auf dem Madrider Gipfeltreffen in dieser Woche die Einladung Finnlands und Schwedens unterstützen wird, Mitglied der NATO zu werden", erklärte der finnische Präsident Sauli Niinistö. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte an, Schweden und Finnland würden bereits am Mittwoch offiziell "eingeladen".
"Ich freue mich, ankündigen zu können, dass wir nun eine Vereinbarung haben, die den Weg für einen NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens ebnet", sagte Stoltenberg. Die beiden Länder hätten "die Bedenken der Türkei, unter anderem in Bezug auf Waffenexporte und den Kampf gegen den Terrorismus, ausgeräumt". Zugleich hat das Bündnis damit den Eindruck interner Probleme vweitgehend vermieden und kann vom Gipfel nun auch das erhoffte Signal der Stärke und Einigkeit in Richtung Moskau aussenden.
Die Einigung wurde bei einem Treffen von Niinistö, Stoltenberg, Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erzielt. In einem gemeinsamen Memorandum verpflichten sich die drei Staaten, "volle Unterstützung gegen Bedrohungen der Sicherheit der anderen zu gewähren". Die Türkei habe in Gesprächen mit den beiden nordischen Ländern "bekommen, was sie wollte", erklärte das türkische Präsidialamt.