SPD-Parteitag: Mitglieder stimmen über Koalitionsvertrag ab - wer wird Gesundheitsminister?

Heute startet der SPD-Parteitag. Die Mitglieder entscheiden per Votum über den Ampel-Koalitionsvertrag. Spannend bleibt vor allem eine Personalie.

+++ Update, 04.12.2021, 07.35 Uhr: Kurz vorm Beginn des SPD-Parteitags überschattet weiter eine Personalie die Zusammenkunft: Wer wird in Zukunft im Kabinett von Olaf Scholz das Gesundheitsministerium leiten? Verkündet werden soll eine Entscheidung zwar erst am Montag. Doch mit Sicherheit wird die Frage auch auf Parteitag der Genossinnen und Genossen thematisiert.

Doch zunächst müssen die Mitglieder auf dem SPD-Parteitag den Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Regierung billigen. Darüber entscheiden die Delegierten per Wahl. Eine breite Zustimmung für das Papier, das der neuen Regierung unter Olaf Scholz die Grundlage für die kommenden vier Jahre bieten soll, wird erwartet.

Erstmeldung vom 03.12.2021: Frankfurt – Die Ampel-Koalitionäre bestehend aus SPD, Grünen* und FDP* haben ihre Verhandlungen längst abgeschlossen, nun soll am 8. Dezember Olaf Scholz (SPD*) im Bundestag zum Kanzler für die nächsten vier Jahre gewählt werden. Auch die restlichen Mitglieder des Kabinetts werden vereidigt, doch vorher hält die  SPD am Wochenende (04.12.2021) einen Parteitag ab, um den Koalitionsvertrag von der Basis absegnen zu lassen und ungeklärte Personalien zu diskutieren.