Scholz hält an Öl-Embargo gegen Russland ab Januar fest
Die Welt
Ab Januar soll kein Tropfen Öl mehr über russische Pipelines nach Deutschland fließen. Vor allem in Ostdeutschland könnte das Folgen für die Versorgung mit Benzin und Diesel haben. Auf dem Landesparteitag der SPD in Brandenburg versuchte Bundeskanzler Olaf Scholz, diese Sorge zu zerstreuen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei dem Zeitplan für das Einfuhrverbot für russisches Pipeline-Öl zum Jahreswechsel als Reaktion auf den Ukraine-Krieg. „Wir bereiten uns die ganze Zeit darauf vor, dass es eine Zukunft gibt, auch wenn es keine Ölversorgung aus den russischen Pipelines für Schwedt (Brandenburg) mehr gibt und auch für Leuna (Sachsen-Anhalt)“, sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus.
Die Raffinerien in Schwedt und Leuna werden bisher über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl versorgt. Den Bezug will die Bundesregierung jedoch wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine ab 1. Januar stoppen. Künftig soll ein Teil der benötigten Mengen mit Tankern nach Rostock und von dort über eine Pipeline nach Schwedt gebracht werden. Die Bundesregierung verhandelt zudem mit Polen über mögliche Lieferungen über den Hafen Danzig.
